Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel (Mitte), Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière (rechts) und Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt (links) © BMWi/Janto Trappe

Das Bundeskabinett hat am 20. August 2014 die vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie, vom Bundesminister des Innern und vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegte "Digitale Agenda 2014-2017" beschlossen.

Die Digitale Agenda ist auf drei Kernziele ausgerichtet:

• Die stärkere Erschließung des Innovationspotenzials unseres Landes für weiteres Wachstum und Beschäftigung.
• Die Unterstützung beim Aufbau flächendeckender Hochgeschwindigkeitsnetze und die Förderung digitaler Medienkompetenz für alle Generationen, zur Verbesserung des Zugangs und der Teilhabe.

• Die Verbesserung der Sicherheit und den Schutz der IT-Systeme und Dienste, um Vertrauen und Sicherheit im Netz für Gesellschaft und Wirtschaft stärker zu gewährleisten.

Die Digitale Agenda umfasst Umsetzungsmaßnahmen in sieben Handlungsfeldern:

• Digitale Infrastrukturen
• Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten
• Innovativer Staat
• Digitale Lebenswelten in der Gesellschaft gestalten
• Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien
• Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft

• Europäische und internationale Dimension der Digitalen Agenda

Die Umsetzung der Digitalen Agenda erfolgt im Dialog mit allen beteiligten Gruppen. Eine wichtige Rolle bei der Umsetzung spielt der Nationale IT-Gipfel, der auf die Handlungsfelder der Digitalen Agenda neu ausgerichtet wird. Die Bundesregierung wird den Deutschen Bundestag, die Länder und Kommunen, die Zivilgesellschaft, die Wirtschaft und Wissenschaft ebenso wie die Tarifpartner, die Beauftragten für den Datenschutz und Vertreterinnen und Vertreter der Netzcommunity eng in die Umsetzung und Weiterentwicklung der Digitalen Agenda einbeziehen.

Erste Ergebnisse zur Umsetzung der Digitalen Agenda und ein neues Konzept zur Fortführung des IT-Gipfels sollen auf dem nächsten IT-Gipfel am 21. Oktober 2014 in Hamburg vorgestellt werden.