Herausgeber

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Referat Soziale Medien, Öffentlichkeitsarbeit
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
Postanschrift: 11019 Berlin

Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV):
Tobias Fresenius, Leiter des Referates Soziale Medien, Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 030-18 615-0
Telefax: 030-18 615-5208
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Internet: www.bmwi.de

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Datenschutzerklärung

Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer wissen, wann welche Daten durch das BMWi erhoben und verwendet werden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Personenbezogene Daten

Die Nutzung des Webangebots des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität möglich.

Was sind personenbezogene Daten?
Personenbezogene Daten sind Informationen (zum Beispiel Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer), die dazu genutzt werden können, die Identität von Nutzerinnen und Nutzern zu erfahren. Informationen, die nicht mit der Identität in Verbindung gebracht werden (zum Beispiel Anzahl der Nutzer einer Internetseite), gehören nicht dazu.

Datenerfassung und -speicherung

Das Bundeswirtschaftsministerium verwendet ein Webtrackingtool, um anonymisierte Informationen über das Verhalten der Besucher während des Besuchs seiner Webseiten zu erhalten. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Die hierfür gespeicherten Cookies werden ausschließlich dafür benutzt, Rückschlüsse auf das Nutzungsverhalten auf den Webseiten des Bundeswirtschaftsministeriums zu ziehen und das für die Nutzer bereitgestellte Informationsangebot regelmäßig zu überprüfen. Dabei werden keine personenbezogenen Daten gespeichert oder an Dritte weitergegeben. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

Wenn Sie uns eine Nachricht mittels Kontaktformular oder eine E-Mail senden, so werden Ihre Daten für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.

Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular oder eine E-Mail von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen.

Die Übermittlung der Inhalte der Kontaktformulare des BMWi erfolgt über eine verschlüsselte https-Verbindung.

Die Kommunikation via E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf dem Weg an das BMWi von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden.

Bei Nutzung eines Kontaktformulares wird dem BMWi neben den Inhalten der Datenfelder auch die IP-Adresse des Absenders übermittelt. Dies erfolgt grundsätzlich auch beim Absenden einer herkömmlichen E-Mail. Vor Absenden des Kontaktformulars werden Sie um Zustimmung zur Übermittlung und Speicherung der IP-Adresse gebeten. Eine Verwendung der IP-Adresse findet ausschließlich im Rahmen staatlicher Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen statt.

Die Aufbewahrung von Bürgeranfragen in elektronischer Form erfolgt - wie auch in Papierform - gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, welche die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

Wenn Sie Informationsmaterial, Newsletter oder Broschüren bestellen oder sich bei einem Forum des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie oder einer Datenbank des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie anmelden, fragen wir Sie nach Ihrem Namen und anderen persönlichen Informationen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Mit Eingabe Ihrer Daten willigen Sie in deren zweckbezogenen Verwendung ein. Ihre Angaben speichern wir auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind.

Ihre Daten speichern wir nur solange sie für die zweckbezogene Verwendung erforderlich sind. Beispielsweise werden Ihre Daten mit Abbestellung eines Newsletters oder nach Zusendung von Informationsmaterial gelöscht.

Bei jedem Zugriff auf die hiesigen Server werden darüber hinaus Daten für statistische und Sicherungszwecke gespeichert. Dabei werden für 7 Tage die IP-Adresse des Internet Service Providers, das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs sowie die konkrete Zieladresse erfasst. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung des BMWi-Internetangebotes genutzt und nicht auf die Nutzerinnen und Nutzer zurückführbar ausgewertet. Dessen ungeachtet behält sich das BMWi das Recht vor, im Falle von schweren Verstößen gegen die hiesigen Nutzungsbedingungen und bei unzulässigen Zugriffen beziehungsweise Zugriffsversuchen auf hiesige Server unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erfasst worden sind, werden nur an Dritte übermittelt, wenn das BMWi zu einer Übermittlung gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung verpflichtet ist oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMWi zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe zu anderen nichtkommerziellen oder zu kommerziellen Zwecken erfolgt nicht.

Im Falle der Bestellung von Informationsmaterial oder Broschüren werden eingegebene personenbezogene Daten nur innerhalb des BMWi und der mit dem Broschürenversand beauftragten Unternehmen verwendet. Ohne ausdrückliche Einwilligung erfolgt keine Weitergabe an Dritte.

Datenschutzerklärung für die sozialen Medien

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nimmt die anhaltende Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten.

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die auch seitens des BMWi genutzten Dienste die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (zum Beispiel persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.

Das BMWi hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Änderungen der Datenschutzerklärung

Im Zuge der (technologischen) Weiterentwicklung unserer Webseite können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher wird empfohlen, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

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